Demokratien leben vom Kompromiss

Demokratien leben vom Kompromiss
Dietmar Nietan und Vera Werdes

Dietmar Nietan, Bundesschatzmeister und Bundestagsabgedordneter der SPD aus Düren, war zu Gast beim Frühjahrsempfang der SPD im Rheinisch-Bergischen-Kreis.
Er sprach mir aus der Seele, als er betonte, dass Demokratien davon leben, dass die unterschiedlichen politischen Parteien Kompromisse aushandeln. Das ist eine ihrer wichtigsten Aufgaben. Die gemeinsamen Empfehlungen der Kohlekommission nannte er ein gutes Beispiel dafür. Diese wurden sowohl von Gewerkschaften, Unternehmen, Umweltverbänden, Wissenschaft und Co. ausgehandelt und haben so unterschiedlichste Interessen erfolgreich eingebunden.
Populisten hingegen vertreten nur Maximalforderungen und bezeichnen Kompromisse als Verrat. Das macht ja auch weniger Arbeit, finde ich.
Auch für Europa ist es unglaublich wichtig, dass die demokratischen Parteien weiterhin Kompromisse aushandeln – so langwierig und unperfekt diese manchmal sind. Unser geliebtes Europa den Hetzern zu überlassen, dies müssen alle Demokratinnen und Demokraten am 26. Mai gemeinsam verhindern und sich bei der Europawahl für eine Partei entscheiden, die zum demokratischen Kompromiss fähig ist.

Vor welchen Herausforderungen steht die Europäische Union?

Vor welchen Herausforderungen steht die Europäische Union?
Europaparlamentarier Arndt Kohn und ich

„Vor welchen Herausforderungen steht die Europäische Union?“, darüber haben wir mit Europaparlamentarier Arndt Kohn und Politikwissenschaftler Siebo Janssen auf dem heutigen Parteitag der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis diskutiert. Für Arndt ist Europa die Lösung und nicht das Problem. Das sehe ich genauso!
Er sprach sich u.a. dafür aus, dass die Mittel für Erasmus – das europäische Förderprogramm von Auslandsaufenthalten – verdoppelt wurden. Durch Erasmus erhalten junge Europäer eine finanzielle Förderung für einen Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedsstaat. So entstehen viele wertvolle Begegnungen.
Ich spreche da aus eigener Erfahrung. Meine Nichte ist ein Erasmusbaby und mein Bruder Glenn Gassen lebt wegen Erasmus in Finnland.

Wie sieht die Zukunft der Arbeit aus?

Wie sieht die Zukunft der Arbeit aus?
v.l. Heike Engels, Thomas Kutschaty, Robert Winkels und ich

Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionsvorsitzender im NRW-Landtag, sprach über „Die Zukunft der Arbeit“ beim Arbeitnehmerempfang der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis am 9. Juli.
Dort berichtete er u.a. von einem Gespräch mit einem Busfahrer der Linie 186 in Essen. Dieser fragte ihn, was er denn künftig tun bzw. arbeiten würde, wenn der Bus selbstständig und ohne Busfahrer fahren würde.
Für diese Fragen und Sorgen der Menschen muss die Politik eine gute Antwort finden, das bekräftigt Thomas.

„Ich kann Thomas da nur zustimmen, wir Sozialdemokraten müssen die Digitalisierung der Arbeitswelt im Sinne der Menschen gestalten. Wir müssen Sorge dafür tragen, dass der Mensch – bei all dem Fortschritt – nicht auf der Strecke bleibt. Wir müssen den Menschen die Zuversicht geben, dass wir sie bei dem Weg in eine digitale Arbeitswelt unterstützen.
Meiner Meinung nach kann die Digitalisierung positiv für die meisten Menschen gelingen, wenn jedes Kind, jeder Jugendlicher und jeder Erwachsene die Gewissheit hat, dass das deutsche Bildungswesen jeden entsprechend seiner Fähigkeiten optimal fördert. Dieser Bildungsweg beginnt in der Kita, geht über die Schule, Hochschule/Meisterschule und endet erst mit dem Renteneintritt. Von Beginn an, müssen genug wohnortnahe, qualitativ hochwertige und komplett kostenfreie Plätze zur Verfügung stehen. Die Gesellschaft fängt Menschen in beruflichen Umbrüchen auf. Sie sichert deren Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Vergleich durch Weiterbildung und lebenslanges Lernen. Es gibt einen Konsens darüber, dass sich die Bildungskosten für die Gesellschaft insgesamt mehr als bezahlt machen. So könnte es funktionieren.“

 

Franz Müntefering zu Gast in Bergisch Gladbach

Franz Müntefering zu Gast in Bergisch Gladbach
Franz Müntefering

„Wie wollen wir heute und morgen leben?“ Dazu sprach Franz Müntefering beim Neujahrsempfang der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis im Bergischen Löwen.
Nach einem Vortrag wie seinem, weiß man wieder ganz genau, warum man in die SPD eingetreten ist.
Franz ist ja bekannt dafür, dass er druckreife Sätze spricht.
Mich haben insbesondere zwei Statements von ihm beeindruckt.
Zum einen glaubt er an die Gestaltbarkeit der Dinge und wir sollten uns dafür einsetzen, dass wir diese Dinge und damit unsere Gesellschaft möglichst sozialdemokratisch gestalten.
Zum anderen antwortet er Menschen, die sagen, dass Deutschland nicht allen geflohenen Menschen helfen kann so: „Wir können entweder so vielen helfen wie wir können oder wir können dafür sorgen, dass es keiner mehr zu uns schafft.“

Franz Müntefering zu Gast in Bergisch Gladbach
v.l.: Olaf K. Marx, Sascha Keimer und ich