Trotz massiver Proteste: CDU und FDP schaffen Stichwahl ab!

Alle Mitglieder des Rates der Stadt Bergisch Gladbach – außer der CDU-Fraktion – haben am 12. März in einer Resolution für den Erhalt der Stichwahl von Bürgermeister*innen und Landrät*innen gestimmt. Viele andere Stadträte in ganz NRW haben sich ebenso für die Stichwahl eingesetzt.

Am 11. April 2019 wurde von CDU und FDP trotzdem die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes durch den nordrhein-westfälischen Landtag beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten neben der Abschaffung der Stichwahlen u.a. auch eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke.

CDU und FDP treten hier meiner Meinung nach die Demokratie mit Füßen! Die Stichwahl gab es bislang in allen Bundesländern. Und das aus gutem Grund: Sie hat sich als Instrument der Demokratie bewährt!
Bei den letzten Kommunalwahlen 2014 und 2015 kam es in 62 Städten und Gemeinden in NRW zu Stichwahlen. In 45 davon hatten am Ende die Wahlsieger mehr Stimmen als im ersten Wahlgang. Das sind 73 Prozent aller Fälle. Die gewählten Vertreter können sich also in aller Regel auf eine breitere Legitimationsbasis in ihrem Amt stützen.
Die Beteiligung bei der Stichwahl sinkt insbesondere dann, wenn schon vor der Stichwahl abzusehen ist, wer die Stichwahl gewinnt. Wähler werden eher bei knappen Rennen mobilisiert. Bei einem deutlichen Vorsprung eines Kandidaten/einer Kandidatin wird die eigene Stimme als weniger wichtig angesehen. Mehr Wähler bleiben Zuhause. In den meisten Fällen erhält der Sieger bei der Stichwahl jedoch mehr Stimmen als im ersten Wahlgang.

Mehrere Verfassungsrechtler, darunter der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofes NRW, Michael Bertrams, haben deutliche Kritik an dem Vorhaben der Schwarz-Gelben Koalition geäußert. In der Sachverständigenanhörung des Landtags wurden gravierende verfassungsrechtliche Mängel aufgezeigt, die die schwarz-gelbe Koalition jedoch ignorierte.

Die SPD wird weiter für den Erhalt der Stichwahlen und damit für mehr Demokratie in Nordrhein-Westfalen kämpfen und gegen das von Schwarz-Gelb beschlossene Gesetz vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster klagen.

Weitere Informationen erhalten Sie im Artikel  Nach Abschaffung der Stichwahl Bürgermeister-Lotto in Bergisch Gladbach“ des Kölner Stadtanzeigers.

Bensberger Schlossgalerie feiert Richtfest

Bensberger Schlossgalerie feiert Richtfest
v.l.: Marta Bähner-Sarembe, Klaus W. Waldschmidt, Rita Lauck, Benedikt Bräunlich, Corvin Kochan, Johann Dülken und ich

ENDLICH!!! 🎉 Die Freude über die baldige Eröffnung der Bensberger Schlossgalerie steht uns ins Gesicht geschrieben. Gemeinsam mit den anderen Mitgliedern der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach war ich zum Richtfest der neuen Schlossgalerie eingeladen.
Als Bensbergerin macht mich das Richtfest gaaanz besonders glücklich. Ich bin schon gespannt, welche schönen Geschäfte hier bald entstehen. REWE und dm sind schon `mal ein guter Anfang.

Maria Juchacz war eine moderne Heldin!

Maria Juchacz war eine moderne Heldin!
v.l. Corvin Kochan, Klaus W. Waldschmidt, ich, Marcel Kreutz, Gerhard Zorn und Frank Stein

Maria Juchacz ist eine Heldin für mich. Wahnsinn, was diese Frau alles geleistet hat! 100 Jahre Arbeiterwohlfahrt, 100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre erste Rede einer Frau in einem deutschen Parlament. All dies verdanken wir der Sozialdemokratin Maria Juchacz.
Um die Gründung der AWO und ihre Gründerin zu feiern, hatte der AWO Kreisverband Rhein-Oberberg e.V. am 6. April in das Bensberger Jugendkulturhaus Ufo geladen. Mir war es eine Ehre mitzufeiern.

Maria Juchacz war eine moderne Heldin!
Vor 100 Jahren gründete Maria Juchacz die AWO.

Ich liebe Europa!

Ich liebe Europa!
Ich liebe Europa!

 

Ich liebe Europa, es ist meine Heimat und die meiner Kinder! Das ist meine Antwort auf die Frage der Jusos aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis, was Europa für mich bedeutet.

Ich finde die Idee der Jusos gut, im Vorfeld der Europawahl Menschen zu Wort kommen zu lassen, die sagen, was Europa für sie ist und was sie sich für die Zukunft wünschen.

Für mich ist Europa die Antwort auf viele wichtige Probleme unserer Gesellschaft – auch wenn es immer unperfekt bleiben mag. Zusammen sind die Europäerinnen und Europäer stärker als getrennt.

Was macht gute Social Media-Arbeit aus?

 

Was macht gute Social Media-Arbeit aus?
Zusammen mit Holger Lachmann und Mariana Kriebel war ich auf der #KOMK19.

Ob Instagram, Facebook oder Website… Wie wecke ich das Interesse meiner Leserinnen bzw. meiner Leser? Ein paar gute Impulse dazu habe ich dazu auf der Online-Marketing-Konferenz #KOMK19 der Friedrich-Ebert-Stiftung im Dortmunder U bekommen.
Für mich ist Storytelling einer wichtigsten. Nun gilt es dies auch in den Alltag mitzunehmen. Grundsätzlich nutze ich Storytelling gerne, denn es ist eine emotionale Methode, die mir Spaß macht.

 

Was macht gute Social Media-Arbeit aus?
Mariana Kriebel und ich mit „Friedrich Ebert“

Demokratien leben vom Kompromiss

Demokratien leben vom Kompromiss
Dietmar Nietan und Vera Werdes

Dietmar Nietan, Bundesschatzmeister und Bundestagsabgedordneter der SPD aus Düren, war zu Gast beim Frühjahrsempfang der SPD im Rheinisch-Bergischen-Kreis.
Er sprach mir aus der Seele, als er betonte, dass Demokratien davon leben, dass die unterschiedlichen politischen Parteien Kompromisse aushandeln. Das ist eine ihrer wichtigsten Aufgaben. Die gemeinsamen Empfehlungen der Kohlekommission nannte er ein gutes Beispiel dafür. Diese wurden sowohl von Gewerkschaften, Unternehmen, Umweltverbänden, Wissenschaft und Co. ausgehandelt und haben so unterschiedlichste Interessen erfolgreich eingebunden.
Populisten hingegen vertreten nur Maximalforderungen und bezeichnen Kompromisse als Verrat. Das macht ja auch weniger Arbeit, finde ich.
Auch für Europa ist es unglaublich wichtig, dass die demokratischen Parteien weiterhin Kompromisse aushandeln – so langwierig und unperfekt diese manchmal sind. Unser geliebtes Europa den Hetzern zu überlassen, dies müssen alle Demokratinnen und Demokraten am 26. Mai gemeinsam verhindern und sich bei der Europawahl für eine Partei entscheiden, die zum demokratischen Kompromiss fähig ist.

So macht digitales Lernen Spaß!

So macht digitales Lernen Spaß!
Gerd Neu und ich sind von der mobilen Digitalwerkstatt begeistert

Die mobile Digitalwerkstatt für Grundschülerinnen und Grundschüler der 3. und 4. Klasse war vom 11.-15. März 2019 zu Gast an der Katholischen Grundschule in Bensberg.
Im Rahmen der Abschlussveranstaltung am 15. März zeigten die Schülerinnen und Schüler, was sie alles selbst digital erarbeitet haben. Es wurden Powerpoint-Vorträge gehalten, Videos vorgespielt, E-Books erstellt, mit dem Mini-Computer Calliope programmiert und vieles mehr.
„Wir freuen uns sehr, dass die Kinder so viel Spaß am digitalen Lernen haben. Besonders gefreut hat uns, dass auch die Mini Computer (siehe Foto unten links), die wir zusammen mit der CDU im vergangenen Dezember beantragt haben, schon so regen Einsatz an der Katholischen Grundschule finden. Sie hatte sich als Pilotschule für die Mini-Computer gemeldet“, erörtern der Schulausschussvorsitzende Gerd Neu und ich.

Stichwahl sichert mehr Demokratie!

Durch die Stichwahl bei der Wahl von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern bzw. Landrätinnen und Landräten gibt es mehr Demokratie und eine höhere Legitimation.
Alle Bundesländer haben ein Stichwahlsystem für die Wahl der Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten. NRW darf hier keinen Sonderweg gehen!
Die Stichwahl sichert nämlich den Stimmwert der Bürgerinnen und Bürger, die sich im ersten Wahlgang für eine unterlegene Kandidatin bzw. einen unterlegenen Kandidaten ausgesprochen haben, indem diese sich erneut zwischen den beiden stärksten Bewerberinnen bzw. Bewerbern des ersten Wahlgangs entscheiden können.
„Es ist schon ziemlich traurig, dass die CDU in NRW die Stichwahl abschaffen will. Noch trauriger ist es, dass die Initiative dazu von der CDU aus unserem Rheinisch-Bergischen Kreis kommt. Und dies aus purem Eigennutz, da sie sich so mehr Ämter versprechen. Im ersten Wahlgang hatten nämlich mehr CDU-KandidatiInen die Nase vorne als letztendlich in der Stichwahl.

Mehr Informationen zur Relevanz der Stichwahl finden Sie hier.

Gladbacher Empfang zum Weltfrauentag

Gladbacher Empfang zum Weltfrauentag
Ingrid Ittel-Fernau und Vera Werdes

Beim Weltfrauentag in der Villa Zanders war es so voll wie nie. Ich habe viele tolle Frauen getroffen, die ich sehr mag.

Gladbacher Empfang zum Weltfrauentag
Irmgard Noppe-Marx und Vera Werdes

Besonders berührend fand ich das Interview mit der Mitarbeiterin des Gladbacher Frauenhaus, ein Zufluchtsort für Frauen und Kinder in Not. Tränen gelacht habe ich bei dem Lied „In jeder Frau steckt ein kleines Stückchen Hefe“. Ein rundum gelungener Empfang!

Weitere Informationen finden Sie  hier.

Gladbacher Empfang zum Weltfrauentag
v.l. Vera Werdes, Brigitte Holz-Schöttler und UteStauer

Zufluchtsort für Kinder und Jugendliche

Zufluchtsort für Kinder und Jugendliche
v.l. Vera Werdes, Brigitte Holz-Schöttler, Marcel Kreutz, Sabine Hellwig, Diedra Nejady, Jochen Witting, Marta Bähner-Sarembe, Frank Stein, Sarah Bähner, Ute Stauer und Nikolaus Kleine

Ich bin sehr dankbar dafür, dass sich die Jugendstation Stiftung Scheurer um Kinder und Jugendliche in Not kümmert, die keine Hilfe von ihrer Familie bekommen. Diese wertvolle Aufgabe können wir garnicht hoch genug schätzen!

Weitere Informationen finden Sie hier.