Demokratien leben vom Kompromiss

Demokratien leben vom Kompromiss
Dietmar Nietan und Vera Werdes

Dietmar Nietan, Bundesschatzmeister und Bundestagsabgedordneter der SPD aus Düren, war zu Gast beim Frühjahrsempfang der SPD im Rheinisch-Bergischen-Kreis.
Er sprach mir aus der Seele, als er betonte, dass Demokratien davon leben, dass die unterschiedlichen politischen Parteien Kompromisse aushandeln. Das ist eine ihrer wichtigsten Aufgaben. Die gemeinsamen Empfehlungen der Kohlekommission nannte er ein gutes Beispiel dafür. Diese wurden sowohl von Gewerkschaften, Unternehmen, Umweltverbänden, Wissenschaft und Co. ausgehandelt und haben so unterschiedlichste Interessen erfolgreich eingebunden.
Populisten hingegen vertreten nur Maximalforderungen und bezeichnen Kompromisse als Verrat. Das macht ja auch weniger Arbeit, finde ich.
Auch für Europa ist es unglaublich wichtig, dass die demokratischen Parteien weiterhin Kompromisse aushandeln – so langwierig und unperfekt diese manchmal sind. Unser geliebtes Europa den Hetzern zu überlassen, dies müssen alle Demokratinnen und Demokraten am 26. Mai gemeinsam verhindern und sich bei der Europawahl für eine Partei entscheiden, die zum demokratischen Kompromiss fähig ist.